Einstieg - Rechtsfälle

Fallbeispiele

Die folgenden Rechtsfälle sind alle so oder in ähnlicher Form vorgefallen. Was meinst du, wer hat gegen geltendes Recht verstoßen?

Fall 1

Lehrer X stellt seinen Schülern auf seiner Homepage Auszüge aus Werken von Erich Kästner zur Verfügung. Er erhält prompt eine Abmahnung.

Fall 2

Schüler X stellt Übersetzungen von Latein-Lektionen eines Schulbuch-Verlags auf seiner Webseite zum Download bereit. Der Verlag klagt gegen den Schüler. Der Streitwert liegt bei 80000 Euro. Hinzu kommen die Anwaltskosten.

Fall 3

Schüler X bietet bei eBay Schmuck im Cartier-Design an. Die Firma Cartier schickte eine Abmahnung und eine Rechnung zur Begleichung der Anwaltskosten. Da der Schüler diese nicht zahlen will, landet der Fall vor Gericht.

Fall 4

Schülerin X hat die Songs ihrer Lieblings-Group übersetzt und auf ihrer Homepage allen Fans zur Verfügung gestellt. Jetzt plötzlich erhält sie Post von einer Rechtsanwaltskanzlei, gleich zehn Briefe (für jeden Song einen) mit jeweils einer Abmahnungsgebühr von 1600 Euro.

Fall 5

Schüler X hat auf seiner Homepage einen Link auf ein Kopierprogramm gesetzt, mit dem man Audio-CDs kopieren kann.

Fall 6

Schüler X hat ein neues Spiel programmiert und bietet es unter dem Namen Memory auf seiner Homepage kostenlos zum Download an. Kurz darauf erhält er eine Abmahnung.

Fall 7

Schülerin X nennt Lehrer Y in ihrem Blog einen Volltrottel, der pädagogisch eine Niete ist und fachlich jedes Niveau unterschreitet. Lehrer Y klagt wegen Ehrverletzung.

Fall 8

Der Webmaster hat einen neuen Menüpunkt auf der Schulhomepage angelegt: „Schulisches Leben“. Hier will er vielfältige Information (Texte und Bilder) über unterrichtliche und außerunterrichtliche Aktivitäten vorstellen. Er hat viele Bilder vom schulischen Alltag selbst fotografiert, so auch eine Szene, die zeigt, wie Frau Meyer ihre jüngste Tochter bei Schulende abholt und begrüßt. Beide Personen sind deutlich zu erkennen. Als Frau Meyer dieses Bild dann auf der Schulhomepage sieht, ist sie nicht sehr begeistert. „Wie sehe ich denn da aus!“, sagt sie zu ihrem Mann, „das Bild muss wieder weg!“ Darf Frau Meyer das verlangen?

Aufgabe 1

Lies dir alle Fallbeispiele durch und entscheide bei jedem aus dem Bauch heraus: Wurde hier gegen ein Gesetz verstoßen?

Aufgabe 2

Nun gehen wir das etwas strukturierter an: Auf dem folgenden Arbeitsblatt sind wichtige Rechtsgrundlagen kurz skizziert. Entscheide nun für jedes Beispiel, mit welchem Recht es zusammenhängt und ob hier gegen Recht verstoßen worden ist oder nicht. Begründe deine Antworten.